Volltextveröffentlichungen (16)

• lexetius.com

  Jahressonderzahlung - Kürzung bei Vorliegen eines negativen betrieblichen Vorjahresergebnisses

• openjur.de

  Kürzung der Jahressonderzahlung bei Vorliegen eines negativen betrieblichen Vorjahresergebnisses nach Anl 14 DWArbVtrRL

• Bundesarbeitsgericht

  Kürzung der Jahressonderzahlung bei Vorliegen eines negativen betrieblichen Vorjahresergebnisses nach Anl 14 DWArbVtrRL

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 1 Abs 5 UAbs 1 Buchst a DWArbVtrRL, § 1 Abs 5 UAbs 1 Buchst b DWArbVtrRL, Anl 14 Abs 4 DWArbVtrRL
  Kürzung der Jahressonderzahlung bei Vorliegen eines negativen betrieblichen Vorjahresergebnisses nach Anl 14 DWArbVtrRL

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 1 Abs 5 UAbs 1 Buchst a DWArbVtrRL, § 1 Abs 5 UAbs 1 Buchst b DWArbVtrRL, Anl 14 Abs 4 DWArbVtrRL
  Kürzung der Jahressonderzahlung bei Vorliegen eines negativen betrieblichen Vorjahresergebnisses nach Anl 14 DWArbVtrRL

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Gastmitgliedern fallen nicht unter den Regelungen des § 4 Satzung des Diakonischen Werks im Falle der Erteilung eines Dipenses vom Vorstand des Diakonischen Werks; Anwendbarkeit der Regelungen des § 4 Satzung des Diakonischen Werks gegenüber Gastmitgliedern im Falle der ...

• Betriebs-Berater

  Kürzung der Jahressonderzahlung

• Betriebs-Berater

  Kürzung der Jahressonderzahlung nach den Arbeitsvertragsrichtlinien des Diakonischen Werkes der Evangelischen Kirche in Deutschland (AVR)

• rewis.io

  Kürzung der Jahressonderzahlung bei Vorliegen eines negativen betrieblichen Vorjahresergebnisses nach Anl 14 DWArbVtrRL

• ra.de
• rewis.io

  Kürzung der Jahressonderzahlung bei Vorliegen eines negativen betrieblichen Vorjahresergebnisses nach Anl 14 DWArbVtrRL

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Voraussetzungen für die Kürzung der Jahressonderzahlung bei Vorliegen eines negativen betrieblichen Vorjahresergebnisses

• datenbank.nwb.de
• Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

  Kürzung einer Jahressonderzahlung bei Vorliegen negativen betrieblichen Vorjahresergebnisses

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Kürzung der Jahressonderzahlung

Papierfundstellen

• NZA 2012, 56
• BB 2011, 1332
• BB 2011, 1728
• DB 2011, 1171

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (1)

• LAG Hamm, 15.10.2009 - 15 Sa 860/09

  Abweichende Jahressonderzahlung für Beschäftigte des Diakonischen Werkes; …

  Auszug aus BAG, 19.01.2011 - 10 AZR 863/09

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 15. Oktober 2009 - 15 Sa 860/09 - wird zurückgewiesen.

• BAG, 15.01.2014 - 10 AZR 403/13

  Jahressonderzahlung nach Anlage 14 der AVR. DW. EKD - negatives betriebliches …

  Der Nachweis eines solchen gilt nach Abs. 4 Satz 2 Anlage 14 der AVR.DW.EKD als erbracht, wenn die Dienststellenleitung der Mitarbeitervertretung ein Testat eines vereidigten Wirtschaftsprüfers oder einer Treuhandstelle vorlegt, aus dem sich der Umfang des negativen betrieblichen Ergebnisses und die Summe der regulären betrieblichen Juni-Zahlung ergeben (vgl. BAG 19. Januar 2011- 10 AZR 863/09 - Rn. 13) .

  Sie sieht deshalb eine verobjektivierte Feststellung gegenüber der Mitarbeitervertretung als ausreichend an (BAG 19. Januar 2011 - 10 AZR 863/09 - Rn. 16) .

• LAG Düsseldorf, 11.11.2014 - 16 Sa 631/14

  Jahressonderzahlung; Arbeitsvertragsrichtlinien des Diakonischen Werkes der …

  Die Vorlage des Testats gegenüber der Mitarbeitervertretung ist hinreichende Bedingung für den Nachweis eines negativen betrieblichen Ergebnisses (BAG vom 15.01.2014 - 10 AZR 503/13; 19.01.2011 - 10 AZR 863/09; LAG Berlin-Brandenburg vom 24.02.2012 - 6 Sa 1943/11).

  cc)Ein solches Testat ist als "verobjektivierte Feststellung" des negativen Betriebsergebnisses (BAG vom 19.01.2011 - 10 AZR 863/09) nicht mehr geeignet.

• LAG Hamm, 26.06.2014 - 15 Sa 92/14

  Jahressonderzahlung (2. Hälfte) gem. Anlage 14 AVR-EKD; negatives betriebliches …

  aa) Das Testat ist als eine verobjektivierte Feststellung gegenüber der Mitarbeitervertretung zu sehen (BAG, 15.01.2014 - 10 AZR 403/13, juris m. Hinweis auf BAG, 19.01.2011 - 10 AZR 863/09, AP § 611 BGB Kirchendienst Nr. 58).

 
• LAG Berlin-Brandenburg, 24.02.2012 - 6 Sa 1943/11

  Betriebsübergang auf einen nicht kirchlichen Arbeitgeber - arbeitsvertragliche …

  Daraus, dass in Anlage 14 Abs. 4 Satz 2 AVR an die Vorlage eines entsprechenden Testats bei der Mitarbeitervertretung die Fiktion eines Nachweises geknüpft wird, soll sich eine Erleichterung für den Arbeitgeber ergeben (BAG, Urteil vom 19.01.2011 - 10 AZR 863/09 - AP BGB § 611 Kirchendienst Nr. 58 R 16).
• ArbG Bielefeld, 07.01.2014 - 5 Ca 620/13

  Kürzung der Jahressonderzahlung

  Nach der Rechtsprechung des BAG (BAG in Urteil vom 19.01.2011, 10 AZR 863/09), der die Kammer folgt, ist das Testat als eine verobjektivierte Feststellung gegenüber der Mitarbeitervertretung zu sehen.
• KGH der Evangelischen Kirche in Deutschland, 23.02.2010 - KGH.EKD II-0124/P82
  Dass die Mitarbeitenden bei den staatlichen Gerichten individualrechtlich gegen die Kürzung der Jahressonderzahlung 2007 vorgehen können, wie das von der Dienststellenleitung geschilderte Verfahren 15 Sa 860/09 LAG Hamm zeigt - über die beim Bundesarbeitsgericht unter dem Aktenzeichen 10 AZR 863/09 anhängige Revision ist bislang nicht entschieden -, ändert daran nichts.